Dr. Stefan Meißner
Im Schloßgarten 10, 76872 Minfeld
Kritische Einwände eines „Gutmenschen“ – zugleich ein Beitrag zum Thema „Reformationund Politik“
In einem Artikel des Evangelischen Kirchenboten (25/2014, S. 3) kritisiert der SpeyererMilitärgeistliche Ulrich Kronenberg die „pazifistische Friedensethik der evangelischen Kirche“.Wäre das Thema „Reformation und Politik“ nicht gerade so brandaktuell, hätte ich seineVerbalattacken gegen pazifistische „Gutmenschen“ und „Weltverbesserer“ vielleicht ignoriert. Abergerade der sich auf Luther berufende Duktus seiner Argumentation fordert mich heraus, seinenAussagen an drei zentralen Punkten zu widersprechen.
1. Sind wir weltfremd?
Der erste Einwand betrifft den von Kronenberg erhobenen Vorwurf der Weltfremdheit desPazifismus. Der Mensch sei nun einmal böse, deshalb käme man um den Einsatz vonWaffengewalt nicht vorbei, um diesen in Zaum zu halten. Nun bin ich weit davon entfernt, zuleugnen, dass der Mensch dem Menschen zuweilen zum Wolf wird. Ein Blick in die Nachrichtengenügt, um sich von dieser traurigen Tatsache zu überzeugen. Die Frage ist allerdings, ob dieAndrohung und Anwendung von Waffengewalt wirklich geeignet ist, die menschliche Bosheit zuüberwinden. Mir scheint es vielmehr in der Konsequenz militärischen Denkens zu liegen, dass dieKette von Gewalt und Gegengewalt nicht abreißt.
Wer sich die Ergebnisse der militärischen Interventionen der letzten Jahrzehnte vorurteilsfreianschaut, wird zugeben müssen, dass die Idee, dem Bösen durch Waffen Einhalt zu gebieten, alsgescheitert betrachtet werden muss. In kaum einem Krisengebiet haben sich die Hoffnungen desWestens erfüllt, mit militärischen Mitteln eine nachhaltige Stabilisierung der Lage herbeizuführen.Frau Käßmann hat Recht: „Nichts ist gut in Afghanistan.“ Das sollte der Kollege bei seinemviermonatigen Einsatz im Einsatzgebiet eigentlich gemerkt haben. Stattdessen versucht er, dieFolgen des Militäreinsatzes schön zu reden. Nein, wer als Soldat aus dem Kriegsgebiet heimkommt, den kümmern tatsächlich keine Parkplatzprobleme mehr. [1] Der hat wahrlich oft andereProbleme: posttraumatische Belastungsstörungen bis an sein Lebensende. Von den mittlerweileTausenden von zivilen Opfern, die der Krieg am Hindukusch gefordert hat und der nach wie vorproblematischen Sicherheitslage ganz zu schweigen. Selbst Afghanistan-Experten derBundesregierung geben mittlerweile unumwunden zu: „Wir haben Afghanistan mit Hoffnungen undIllusionen überfrachtet“. [2]
Dieses negative Resümee in Blick auf Afghanistan ließe sich problemlos auf andere aktuelleBrandherde wie Libyen oder den Irak übertragen. Wo bleiben denn die angeblichen Erfolge derach so nüchternen Machtpolitiker? Haben die warnenden Stimmen aus dem Lager der„gouvernantenhaften Weltverbesserer“ [3] am Ende mehr Gespür für die Realität gehabt als dieWeltpolizei spielenden Säbelrassler?
2. Sind wir (un-)politisch?
Kollege Kronenberg führt gegen den Pazifismus die Zwei-Reiche-Lehre Martin Luthers an, dieangeblich eine Einmischung in politisches Handeln verbiete. Doch was den WittenbergerReformator selbst angeht, so hat dieser sich nie gescheut, der Obrigkeit Ratschläge zu geben:Etwa als er gegen das aus dem Ruder laufende Kreditwesen seiner Zeit wetterte (1519/20), als erdie Fürsten ermunterte die aufständischen Bauern tot zu schlagen (1525), oder die ungläubigenJuden aus dem Land zu jagen (1543). In all diesen Fragen war Luther alles andere als politischabstinent. Ähnliches gilt übrigens auch weithin für das Luthertum späterer Jahrhunderte: DasLandesherrliche Kirchenregiment, anfangs als Notordnung gedacht, geriet im Kaiserreich zu einembedenklichen Bündnis von ‚Thron und Altar‘. Als Adolf Hitler sich anschickte, die deutscheGesellschaft gleich zu schalten, lieferten lutherische Kreise mit ihrer Volksnomos-Lehre denideologischen Überbau. Gegen politische Einmischung – so ist mein Eindruck – predigt dasLuthertum immer dann mit Vorliebe, wenn die Politik nicht die von ihm favorisierte national-konservative Richtung einschlägt.
Statt politischer Einreden fordert Kronenberg, die Botschaft der Heiligen Schrift wieder zu Wortkommen zu lassen. Doch ist es wirklich eine „Hinwendung zur Bibel“, wenn er zum Zweck derLandesverteidigung und der Nothilfe den Einsatz von Waffen als ultima ratio fordert? Hat Jesusseine Jünger wirklich gelehrt, dem Bösen mit Gewalt zu widerstehen (Mt 5,38)? Waren estatsächlich Soldaten, die er selig gesprochen hat – oder nicht doch die von unseremMilitärgeistlichen der „Selbstgerechtigkeit“ und „Hybris“ bezichtigten Pazifisten? [4] Ich versuchemir auszumalen, was Kronenberg entgegnen könnte. Würde er in der Nachfolge Luthers dasbiblische Gebot der Feindesliebe so weit weichspülen, dass von ihm kein Anstoß mehr ausgeht?Die Bergpredigt als Sündenspiegel, ohne jede politische Relevanz, bestenfalls im Privaten nochvon Nutzen? Ist das tatsächlich noch immer state of the art im Protestantismus? Man täusche sichnicht: auch das wäre ein politisches Statement. Ein verheerendes allerdings, wie ich finde.
3. Führen wir ‚gerechte Kriege‘?
An einer Stelle scheint Kronenberg aus der Geschichte gelernt zu haben, wenn er nämlich sagt,ein Krieg sei „niemals gerecht“. Widerspricht er hier der kirchlichen Lehre vom „gerechten Krieg“,mit der schon so viel Gewalt in der Geschichte ideologisch verbrämt wurde? Mancher Pazifist wirdan dieser Stelle innerlich applaudieren. Aber mit welchem Recht? Muss nicht, wer militärischeGewalt als ultima ratio legitimiert, seine rationes, d.h. die Grundsätze seines Handelns einerkritischen Überprüfung unterziehen? Kriege sollen „nach Gottes Willen nicht sein“ (1948 derÖkumenische Weltrat der Kirchen), aber sie werden bis heute de facto noch immer geführt. Weildies so ist, müssen sich diejenigen, die sich der Logik des Krieges verschrieben haben, auchimmer noch fragen, ob ihre Kriege nach den traditionellen Kriterien gerecht bzw. gerechtfertigtsind. Bei einigen Militäreinsätzen, an denen die Bundeswehr beteiligt war bzw. ist, kommen mirdiesbezüglich stellenweise zumindest Zweifel. Einige Beispiele müssen um der gebotenen Kürzewillen genügen.
Das Recht zum Krieg (jus ad bellum) fordert eine legitime Autorität. Doch wer repräsentiert diesein einer Demokratie: die Bundesregierung oder das Parlament? In der Geschichte der Bundeswehrgab es immer wieder Kriseneinsätze, in denen eine Regierung Soldaten ohne vorhergehendenParlamentsbeschluss entsandt hat. [5] Während bei uns das Bundesverfassungsgericht dagegennun glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben hat, ist es beispielsweise in den USA demPräsidenten möglich, Truppen ohne vorherige Zustimmung des Kongresses einzusetzen. Alsgerechter Grund für einen Krieg ist die Notwehr unstreitig. Auch die Unterstützung einesangegriffenen Bündnispartners – Kronenberg würde von Nothilfe sprechen – erfüllt nachübereinstimmender Meinung dieses Kriterium. Doch kann man wirklich mit Ex-Verteidigungsminister Peter Struck sagen, Deutschlands Sicherheit werde am Hindukuschverteidigt? [6] Nach dem damaligen Bundespräsident Köhler führten wir den Krieg in Afghanistan,„um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“. [7] Das war vielleicht eineehrliche Auskunft von unserem Staatsoberhaupt, aber eine „gerechte Absicht“ (recta intentio) füreinen Krieg stellt das Streben nach wirtschaftlichem Gewinn gewiss nicht dar. Krieg muss wirklichletztes Mittel sein, wenn alle andern Mittel (Diplomatie, Sanktionen etc.) bereits ausgeschöpft sind.Vor allem fordert das ius ad bellum eine begründete Hoffnung auf Erfolg. Doch ist ein kurzfristigermilitärischer Sieg noch lange kein nachhaltiger Erfolg. Weder im Falle Afghanistans noch inSachen Irak hatte der Westen einen realistischen Plan für die „Zeit danach“. Entsprechend düstersieht die Zukunft dieser Länder aus.
Schließlich verlangen das Recht im Krieg (jus in bello) die Verhältnismäßigkeit der Mittel, sowie eine Unterscheidung von Kombatanten und Nichtkombatanten. Kaum jemand wird behaupten wollen, dass diese beiden Kriterien heute durchgängig eingehalten werden. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges sind weltweit mindestens 25 Millionen Menschen durch Kriege umgekommen. Die ganz überwiegende Zahl von ihnen wahren keine Soldaten, sondern Zivilisten. Kronenberg fordert, „Soldaten hätten ein Recht darauf zu wissen, wofür sie im äußersten Fall auch sterben müssten.“ Was ist mit den unbeteiligten Zivilisten? Wofür sind sie gestorben? Auch für die Soldaten wüsste ich Besseres als das Recht auf einen gut begründeten Tod. Zu wissen, wozu man lebt – klingt zwar nicht ganz so pathetisch, aber das wäre doch auch schon etwas, oder, Herr Kollege?
In Tagen wie diesen, da man an die Geschichte des Ersten Weltkrieges zurück denkt, wirft man gerne mal wieder einen Blick auf längst verstaubte Gedenktafeln wie die in der Bergzaberner Marktkirche, auf denen die Opfer aufgelistet sind, die angeblich „für Volk und Vaterland“ gestorben sind. Sind sie das wirklich? Manchmal hätte ich gute Lust, diese Inschrift zu überkleben mit einer Aufschrift: „Gestorben für nichts und wieder nichts!“ Vielleicht ist es naiv anzunehmen, dass Menschen aus der Geschichte lernen. Trotzdem weigere ich mich, diese Hoffnung ganz aufzugeben.
[1] „Nervende Alltagssorgen wie: ‘Steht mein Nachbar schon wieder auf meinem Parkplatz?‘ spielen dort keine Rolle. Alles ist reduziert auf das Wesentliche und dadurch gewinnt das, was übrigbleibt, eine ganz andere Bedeutung.“ (Interview in dem Sprachrohr der Neuen Rechten ‚Junge Freiheit‘ Nr. 52/10-1/11; 24. Dezember 2010)
[2] Vgl. http://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-eine-konferenz-und-eine-letzte-chance-1.53304
[3] Kronenberg spricht wörtlich von einer „gouvernantenhafte(n) Weltverbesserungspolitik“ (ebd.).
[4] Das vom Lateinischen her kommende ‚Pazifisten‘ ist eine fast wörtliche Übersetzung des griechischen Wortes eirenepoioi.
[5] So etwa die Blauhelmmission Kambodscha (1992) oder in Somalia (1994). Umstritten auch der Einsatz von Aufklärungsflugzeugen (AWACS) in Jugoslawien (1993) oder während des Irak-Kriegs in der Türkei (2003).
[6] So in einer Regierungserklärung, Berlin, 11. März 2004.
[7] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-in-afghanistan-koehler-entfacht-neue-kriegsdebatte-a-696982.html