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Rezension

Gemeinwohl - mehr als gut gemeint? Klärungen und Anstöße.
Herausgegeben von Joachim Fetzer und Jochen Gerlach im Auftrag des Marburger Arbeitskreises Theologische Wirtschafts- und Technikethik (MATWT) e.V.,
Gütersloh (Chr. Kaiser/Gütersloher Verlagshaus) 1998, 160 Seiten, 29,80 DM.


Wer bei Büchern zuerst den Klappentext auf der Rückseite liest, kann leicht Täuschungen unterliegen. Das Blaue vom Himmel wird versprochen, meist aber durch den Inhalt in keiner Weise eingelöst. Um so erfreulicher sind die wenigen Ausnahmen. Und um es gleich vorweg zu sagen: Der von Joachim Fetzer und Jochen Gerlach herausgegebene Band mit Beiträgen von Theologen und Ökonomen zum Thema »Gemeinwohl« bietet eine erfreuliche Abwechslung zum gewohnten sozialethischen Allerlei.
Zurück zum Klappentext: Da wird gefragt, ob »'Gemeinwohl' ein Kampfbegriff für Sonntagsreden oder tatsächlich ein sinnvolles gesellschaftspolitisches Ziel« sei? In Aussicht gestellt werden »geschichtliche Analysen, kontroverse Positionen und provokante Thesen zu einem umstrittenen Begriff« sowie »überraschende Einsichten für ein neues Denken über Solidarität und Gemeinwohl in veränderter Gesellschaft«.
Im Vorwort betonen Fetzer und Gerlach, daß insbesondere kirchliche Veröffentlichungen wie etwa die Denkschrift »Gemeinwohl und Eigennutz« (1991) und das »Gemeinsame Wort der Kirchen zur sozialen und wirtschaftlichen Lage« (1997) häufig auf den Terminus »Gemeinwohl« zurückgreifen. Gleichzeitig sei jedoch festzustellen, »daß der Begriff in der evangelischen Sozialethik keine hervorragende Rolle spielt« (7) und in der »jüngeren Ökonomik (...) die Verwendung der Rede vom 'Gemeinwohl' meist sehr kritisch gesehen« (7) wird.
Die Einleitung des Buches bietet eine kurze Analyse des Gemeinwohlbegriffs im »Gemeinsamen Wort« der beiden Kirchen. Dabei, so Fetzer und Gerlach, werde der Begriff an herausragender Stelle verwandt, ohne daß jedoch sein semantischer Gehalt problematisiert werde. Im Vorwort heiße es: »Die Kirchen sehen ihren Auftrag und ihre Kompetenz vor allem darin, für das einzutreten, was dem solidarischen Ausgleich und dem Gemeinwohl dient.« In der Hinführung, so die Autoren, werde dahingehend präzisiert, daß die Kirchen deshalb für die Werte Gerechtigkeit und Solidarität eintreten, »weil sie in der Gesellschaft einen 'Egoismus auf der individuellen Ebene' wahrnehmen, dem die Neigung der gesellschaftlichen Gruppen entspricht, 'ihr partikulares Interesse dem Gemeinwohl vorzuordnen'« (9).
Inhaltlich seien im »Gemeinsamen Wort« zwei Stoßrichtungen erkennbar: »Zum einen geht es um die Bekräftigung der Anerkennung der Sozialen Marktwirtschaft mit ihrem Strukturelement des individuellen Eigennutzes. Für die Kirchen ist es dabei 'kulturelle Aufgabe, dem Eigennutz eine gemeinwohlverträgliche Gestalt zu geben' (Ziffer 12). Zum anderen geht es den Kirchen um die Beibehaltung des Sozialstaates mit seinen gegenwärtigen Grundprinzipien, die im 'Gemeinsamen Wort' unter dem Stichwort 'Gemeinwohl (muß) Vorrang haben' zusammengefaßt wird (Ziffer 23)« (9). Diese Fixierung auf den Staat als Hüter und Vollstrecker des Allgemeinwohls taucht innerhalb der Einleitung des Buches auch an anderer Stelle auf, etwa im Blick auf die Debatte über die Einführung eines staatlichen Arbeitsdienstes für arbeitslose Jugendliche. Auf der einen Seite wird eingewandt, damit werde in unzulässiger Weise in individuelle Grundrechte wie die Freiheit der Berufswahl eingegriffen; auf der anderen Seite - und hier führen Fetzer und Gerlach mit der Bremer Professorin Sibylle Tönnies eine als »links« geltende Sozialwissenschaftlerin als Verfechterin eines solchen Arbeitsdienstes an - werde argumentiert, »daß die Grundrechte ohne Substanz seien, wenn es nicht diejenige Instanz gebe, zu dessen Machtbeschränkung die Grundrechte dienten: den Staat als Hüter des Allgemeinwohls«.
Insgesamt kann man sämtliche Beiträge des Buches lesen als Problematisierung dieser in scheinbar allen gesellschaftlichen Bereichen unhinterfragt geltenden These vom Staat als Hüter eines irgendwie feststehenden und von allen anerkannten Allgemeinwohls. Darin besteht wohl für die in weiten Teilen der evangelischen Sozialethik geltende communis opinio die hauptsächliche Provokation, und die begründete Bestreitung dieser These mag hoffentlich für den einen oder anderen zu überraschenden Einsichten in die tatsächliche Verfaßtheit von Gesellschaft führen.
In einem ersten Teil untersuchen Rudi Neubert und die Ludwigshafener Vikarin Ute Herrmann die Geschichte des Gemeinwohlgedankens in der Tradition der protestantischen Sozialethik des 19. (Neuberth) sowie des 20. Jahrhunderts (Herrmann). Vor allem Neuberth betont, daß es ihm um die Problematisierung eines politischen Sprachgebrauchs der Rede vom gemeinen Wohl gehe, »denn viele theologische Entwürfe des neunzehnten und zwanzigsten Jahrhunderts lassen den Rückschluß auf eine Vorstellung zu, wonach der Staat offenbar das Gemeinwohl irgendwie selbst erzeugen könne, und für diese Leistung schuldeten die Bürgerinnen und Bürger die Unterordnung ihrer individuellen Interessen und Neigungen unter das Gesamtinteresse der Gemeinschaft oder Gesellschaft, ja mithin müsse dem Staat die Möglichkeit eingeräumt werden, individuelle Freiheitsrechte zugunsten des gemeinen Wohls einzuschränken« (17).
Das eigentlich Spannende an Neuberths Beitrag ist es demnach, daß er diejenigen staatsrechtlichen Grundlagen, auf die der Sozialprotestantismus seit Wichern mit einer gewissen Selbstverständlichkeit zurückgreift, in ihrer historischen Entwicklung darstellt. Ausgehend von Platon und Aristoteles zeichnet Neuberth nach, wie später das römische Recht damit begonnen hat, den ursprünglich philosophisch fundierten Gemeinwohlgedanken in staatsrechtliche Bestimmungen einzuformen. Neuberth verfolgt zwei Stränge von Gemeinwohlkonzeptionen, die in die theologischen Konzeptionen des 19. Jahrhunderts eingeflossen sind. Der erste Strang beginnt beim durch calvinistisches Denken geschulten Juristen und Staatsdenken Johannes Althusius (1557-1638) und führt über den Aufklärer Christian Wolff (1679-1754) hin zum liberalen Staatsrechtler Lorenz von Stein (1815-1890). Nach dieser betont emanzipatorischen Gemeinwohlkonzeption sei es, so Neuberth, »Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger, für das gemeine Wohl zu sorgen« (25) und der Staat gewähre nur die Bedingung der Möglichkeit dieses gemeinen Wohls. Diese liberale Gemeinwohlkonzeption wurde übrigens - auch das arbeitet Neuberth heraus - theologisch am konsequentesten in Schleiermachers Grundlegungen der Gesellschaftstheorie verarbeitet.
Daneben gibt es eine andere Gemeinwohlkonzeption: »ausgesprochen monarchisch, national-konservativ, wonach das Gemeinwohl vom Staat garantiert und verwirklicht wird und die Bürger dafür Untertanengehorsam schulden« (25). Diese Linie führt über Samuel Pufendorf (1632-1694), Friedrich Julius Stahl (1802-1861) hin zu solchen einflußreichen Vertretern des Sozialprotestantismus wie etwa Adolf Stoecker.
Ute Herrmann arbeitet in ihrem Beitrag heraus, wie die Gemeinwohlidee in der Nachkriegszeit vom Paradigma der verantwortlichen Gesellschaft abgelöst wurde und erst seit etwa einem Jahrzehnt wieder Einzug in die protestantische Sozialethik hält. Das vorübergehende Verschwinden des Gemeinwohlbegriffs hat in erster Linie mit dem Mißbrauch zu tun, der im Nationalsozialismus mit den Begriffen Gemeinwohl und Gemeinnutz getrieben wurde. Wie das auf der Ebene der theologischen Theoriebildung ausgesehen hat, verdeutlicht Ute Herrmann anhand der politischen Ethik Georg Wünschs.
Ute Herrmann und Rudi Neuberth fügen ihren beiden theologiehistorischen Beiträgen einen gemeinsamen systematischen Kurzbeitrag an, in dem sie klärende Worte sagen über den innergesellschaftlichen Ort der Rede vom Gemeinwohl. So hätten die beiden systematisch-historischen Darstellungen deutlich gemacht, »daß insbesondere die Gesellschafts- und Staatstheorien der vergangenen beiden Jahrhunderte, wo sie auf die Kategorie des Gemeinwohls rekurrieren, häufig auf der Anschauung ruhten, das Gemeinwohl sei eine geradezu aller gesellschaftlichen Prozesse voraus- oder zugrundeliegende, objektiv bestimmbare Größe, deren normativer Gehalt insbesondere eine Legitimation staatlichen Handelns freigebe« (49).
Dieser Ansicht stellen sie die These gegenüber, daß »Gemeinwohl allenfalls als Produkt gesamtgesellschaftlicher Interaktions- und Kommunikationsprozesse verstanden werden kann. Gemeinwohl wird (...) vermittels gesellschaftlicher Austauschprozesse erzeugt und nicht etwa vorgefunden. Die Entstehung von allgemeinem Wohl ist von je und je gegebenen sozialen, kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und religiösen Interessenaustauschprozessen abhängig. Es ist eine kulturell und sozial geformte Größe, deren normativer Anspruch allenfalls als partikularer geltend gemacht werden kann, woraus erhellt, warum die Formel vom 'gemeinen Wohl' keinesfall eo ipso als eine bereits zureichende Bedingung weder für eine rechtliche, noch für eine normative Begründung der Legitimität sozialen staatlichen Handelns verstanden werden kann« (49). Dagegen sei zu betonen, »daß unseres Erachtens das Gemeinwohl allenfalls ein Resultat funktionierender gesellschaftlicher Austauschprozesse darstellt, und nicht deren Grundbedingung« (49). Das Fazit der beiden Autoren: »Die Rede vom Gemeinwohl findet ihren eigentlichen Sitz nicht im Kontext der Theorien über Staatszwecke, Staatsziele oder Staatsaufgaben, sondern allenfalls im Kontext gesellschaftlicher Interessenaustausch- und Interessenausgleichsprozesse« (50).
Solche deutlichen Worte machen eine anderthalbseitige Klarstellung zum Schlüsselkapitel eines ganzen Buches. Tatsächlich kann die hier geäußerte These, Gemeinwohl werde nicht etwa innergesellschaftlich vorgefunden, sondern werde vermittels gesellschaftlicher Austauschprozesse überhaupt erst erzeugt, als Grundthese des gesamten Buches gelesen werden. Die einzelnen Beiträge wären dann als Variationen aus je unterschiedlicher Perspektive zur Verifizierung dieser These anzusehen. Und tatsächlich wird gerade in denjenigen Beiträgen, wo es um Gemeinwohlkonzeptionen in Ökonomik und Theologie geht, mehr oder weniger konsequent untersucht, inwiefern Gemeinwohl als Produkt gesamtgesellschaftlicher Interaktionsprozesse verstanden werden kann. Bei der Analyse theologischer Konzeptionen gelingt das am konsequentesten Jochen Gerlach in seinem Beitrag über Gemeinwohl in der Sozialethik von Eilert Herms (84-94). Die Ableitung einer allgemeinen Theorie der Gesellschaft aus der Selbstdeutung des christlichen Glaubens transformiert den Gemeinwohlbegriff in eine Vorstellung von »Wohlgeordnetheit« der Gesellschaft. Diese Wohlordnung, so Gerlach, »bezieht sich primär auf die Ordnungsebene der Gesellschaft und damit auf die Gestaltung der Institutionen« (94). Gerade weil Herms die religiös/weltanschauliche Orientierung der innergesellschaftlich handelnden Personen aus der als »privat« bezeichneten Sphäre herausholt und zum öffentlichen, das gesamte Gemeinwesen tangierenden Thema macht, bietet seine Konzeption einer Wohlordnung der Gesellschaft im Sinne eines verwirklichten Pluralismus Entlastung in der politischen Konsensfindung: In Sachen Gemeinwohl bzw. Wohlordnung bedarf es keines prinzipiellen, sondern nur eines pragmatischen Konsenses.
Als Versuch einer Verifizierung der Grundthese von Herrmann und Neuberth aus ökonomischer Sicht kann der Beitrag der beiden Volkswirtschaftler Bettina und Dirk Wentzel »Das Gemeinwohl - Eine Fiktion?« (53-69) gelesen werden. Hier werden Argumente gegen kollektivistische Gemeinwohlvorstellungen ohne Polemik dargestellt, ernstgenommen (was in gängigen Beiträgen evangelischer Sozialethik oft nicht der Fall ist) und mit ökonomischem Sachverstand diskutiert. Entgegen vieler kirchlicher Äußerungen, die ihr Menschenbild auf einem gut klingenden aber inhaltlich völlig ungeklärten Solidaritätsbegriff aufbauen, bekennen sich die Autoren in ihren anthropologischen Grundannahmen zu einem »methodologischen Individualismus«, also zu der ihre theoretischen Überlegungen leitenden Vorstellung »von eigeninteressierten, nutzenmaximierenden Individuen« (59). Ein solcher methodologischer Individualismus, der übrigens auch der Theorie der Gesellschaft bei Herms zugrunde liegt, wird zwar in kirchlichen Kreisen kritisch beäugt, aber gerade der Beitrag von Bettina und Dirk Wentzel macht deutlich, daß hinter kollektivistischen Gemeinwohlvorstellungen stehende Menschenbilder in ihren Auswirkungen auf die Gesellschaft ungleich schlimmere Folgen haben: Entweder fordern sie in letzter Konsequenz einen »wohlmeinenden Diktator«, oder sie fördern ein ausgeprägtes »rentensuchendes« Verhalten gewöhnlich gut organisierter Gruppen, die durch gezielte staatliche Hilfe vor den unerwünschten Folgen des Wettbewerbs geschützt werden - auf Kosten der nicht oder weniger gut organisierten Gruppen.
Einen Ausweg sehen die Autoren in einem »individualistisch fundierten Gemeinwohlkonzept«, das mit der Erkenntnis ernst machen muß, »daß das Gemeinwohl in modernen, auf Arbeitsteilung und Wettbewerb beruhenden Gesellschaften in erster Linie durch die Verfolgung des Eigeninteresses zustande kommt« (68). Im Gegensatz zur derzeitigen Praxis »muß die Subsidiarität der sozialpolitischen Leistungen gestärkt werden, wobei erforderlich ist, daß die Voraussetzungen für die individuelle Selbstverantwortung und Eigenvorsorge geschaffen werden und nicht lediglich Anstrengungen zugunsten von Bestandsgarantien auf Kosten Dritter unternommen werden« (67).
Wer aus solchen Forderungen in der momentanen angespannten politischen Situation Aufrufe zur Entsolidarisierung sehen will, der sei auf den Beitrag von Eckart Müller über »Die Rolle des Staates als Träger des Gemeinwohls in der Konzeption der Sozialen Marktwirtschaft« (97-108) verwiesen. In einer Analyse der Positionen der drei Gründungsväter der Sozialen Marktwirtschaft, Walter Eucken, Alfred Müller-Armack und Alexander Rüstow, wird zumindest für Eucken und Rüstow herausgearbeitet, ihnen sei der Aspekt wichtig, »daß der Mensch nur dann motiviert und engagiert handelt, wenn die Handlungsoptionen mit seinem Eigeninteresse übereinstimmen«. Dies, so Müller, sei für die Konzipierung der Sozialen Marktwirtschaft ein wichtiger Gesichtspunkt gewesen.
Gerade der Beitrag Müllers über die Rolle des Staates in der Sozialen Marktwirtschaft spricht deutlich die Probleme an, die bei einer zu einseitigen Fixierung auf den Staat als das Gemeinwohl realisierende Instanz zukünftig zu erwarten sind: »Die politische Situation hat sich dahingehend verändert, daß die wirtschaftspolitische Souveränität der Nationalstaaten aufgrund der Globalisierung kontinuierlich abnimmt. Wenn aber der Nationalstaat aufgrund seines Souveränitätsverlustes nicht mehr hinreichend als Träger des Gemeinwohls agieren kann, so stellt sich die Frage, welche anderen Institutionen geeignet sind, dieses Vakuum aufzufüllen« (108).
In diesem Zusammenhang fragt Müller nach der zukünftigen Rolle der multinational agierenden Unternehmen als sogenannte »global players« und stellt fest: »Die Konzeption einer Unternehmensethik dürfte sich im Sinne der Transformation des Konzepts Soziale Marktwirtschaft als notwendig erweisen« (108). Fazit: Ein mutiges Buch, das aus theologischer und ökonomischer Perspektive Analysen der hinter der Rede vom Gemeinwohl stehenden Gedankenwelten bietet und sich um realistische Alternativen zum vorherrschenden appellativen Gebrauch des Gemeinwohlbegriffs müht. Das Buch stellt Fragen, denen sich eine auf der Höhe der Zeit argumentierende Sozialethik nicht verschließen kann, egal, ob dies angenehm ist oder nicht. In kirchlichen Kreisen haben erst wenige erkannt, daß die alleinige Fixierung auf den Staat als Träger des Gemeinwohls nicht nur aufgrund dessen abnehmender Integrationskraft in der zukünftigen Weltgesellschaft wenig Zukunft verheißt. Zumindest die Autoren des »Gemeinsamen Wortes« haben hier wenig Innovatives geleistet. Um so erfreulicher, daß die Mitglieder des MATWT einige wichtige Fragen stellen und bedenkenswerte Antworten liefern.

Martin Schuck



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