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Dr. Stefan Meißner
Im Schloßgarten 10, 76872 Minfeld

 

 

Mit Waffengewalt gegen das Böse?

Kritische Einwände einesGutmenschen“ – zugleich ein Beitrag zum ThemaReformation und Politik

 

 

In einem Artikel des Evangelischen Kirchenboten (25/2014, S. 3) kritisiert der Speyerer Militärgeistliche Ulrich Kronenberg diepazifistische Friedensethik der evangelischen Kirche. Wäre das ThemaReformation und Politiknicht gerade so brandaktuell, hätte ich seine Verbalattacken gegen pazifistischeGutmenschenundWeltverbesserervielleicht ignoriert. Aber gerade der sich auf Luther berufende Duktus seiner Argumentation fordert  mich heraus, seinen Aussagen an drei zentralen Punkten zu widersprechen.

 

1. Sind wir weltfremd?

 

Der erste Einwand betrifft den von Kronenberg erhobenen Vorwurf der Weltfremdheit des Pazifismus. Der Mensch sei nun einmal böse, deshalb käme man um den Einsatz von Waffengewalt nicht vorbei, um diesen in Zaum zu halten. Nun bin ich weit davon entfernt, zu leugnen, dass der Mensch dem Menschen zuweilen zum Wolf wird. Ein Blick in die Nachrichten genügt, um sich von dieser traurigen Tatsache zu überzeugen. Die Frage ist allerdings, ob die Androhung und Anwendung von Waffengewalt wirklich geeignet ist, die menschliche Bosheit zu überwinden. Mir scheint es vielmehr in der Konsequenz militärischen Denkens zu liegen, dass die Kette von Gewalt und Gegengewalt nicht abreißt.

 

Wer sich die Ergebnisse der militärischen Interventionen der letzten Jahrzehnte vorurteilsfrei anschaut, wird zugeben müssen, dass die Idee, dem Bösen durch Waffen Einhalt zu gebieten, als gescheitert betrachtet werden muss. In kaum einem Krisengebiet haben sich die Hoffnungen des Westens erfüllt, mit militärischen Mitteln eine nachhaltige Stabilisierung der Lage herbeizuführen. Frau Käßmann hat Recht:Nichts ist gut in Afghanistan.Das sollte der Kollege bei seinem viermonatigen Einsatz im Einsatzgebiet eigentlich gemerkt haben. Stattdessen versucht er, die Folgen des Militäreinsatzes schön zu reden. Nein, wer als Soldat aus dem Kriegsgebiet heim kommt, den kümmern tatsächlich keine Parkplatzprobleme mehr. [1] Der hat wahrlich oft andere Probleme: posttraumatische Belastungsstörungen bis an sein Lebensende. Von den mittlerweile Tausenden von zivilen Opfern, die der Krieg am Hindukusch gefordert hat und der nach wie vor problematischen Sicherheitslage ganz zu schweigen. Selbst Afghanistan-Experten der Bundesregierung geben mittlerweile unumwunden zu:Wir haben Afghanistan mit Hoffnungen und Illusionen überfrachtet. [2]

 

Dieses negative Resümee in Blick auf Afghanistan ließe sich problemlos auf andere aktuelle Brandherde wie Libyen oder den Irak übertragen. Wo bleiben denn die angeblichen Erfolge der ach so nüchternen Machtpolitiker? Haben die warnenden Stimmen aus dem Lager dergouvernantenhaften Weltverbesserer [3] am Ende mehr Gespür für die Realität gehabt als die Weltpolizei spielenden Säbelrassler?

 

 

2. Sind wir (un-)politisch?

 

Kollege Kronenberg führt gegen den Pazifismus die Zwei-Reiche-Lehre Martin Luthers an, die angeblich eine Einmischung in politisches Handeln verbiete. Doch was den Wittenberger Reformator selbst angeht, so hat dieser sich nie gescheut, der Obrigkeit Ratschläge zu geben: Etwa als er gegen das aus dem Ruder laufende Kreditwesen seiner Zeit wetterte (1519/20), als er die Fürsten ermunterte die aufständischen Bauern tot zu schlagen (1525), oder die ungläubigen Juden aus dem Land zu jagen (1543). In all diesen Fragen war Luther alles andere als politisch abstinent. Ähnliches gilt übrigens auch weithin für das Luthertum späterer Jahrhunderte: Das Landesherrliche Kirchenregiment, anfangs als Notordnung gedacht, geriet im Kaiserreich zu einem bedenklichen Bündnis von Thron und Altar. Als Adolf Hitler sich anschickte, die deutsche Gesellschaft gleich zu schalten, lieferten lutherische Kreise mit ihrer Volksnomos-Lehre den ideologischen Überbau. Gegen politische Einmischungso ist mein Eindruckpredigt das Luthertum immer dann mit Vorliebe, wenn die Politik nicht die von ihm favorisierte national-konservative Richtung einschlägt.

 

Statt politischer Einreden fordert Kronenberg, die Botschaft der Heiligen Schrift wieder zu Wort kommen zu lassen. Doch ist es wirklich eineHinwendung zur Bibel, wenn er zum Zweck der Landesverteidigung und der Nothilfe den Einsatz von Waffen als ultima ratio fordert? Hat Jesus seine Jünger wirklich gelehrt, dem Bösen mit Gewalt zu widerstehen (Mt 5,38)? Waren es tatsächlich Soldaten, die er selig gesprochen hatoder nicht doch die von unserem Militärgeistlichen derSelbstgerechtigkeitundHybrisbezichtigten Pazifisten? [4] Ich versuche mir auszumalen, was Kronenberg entgegnen könnte. Würde er in der Nachfolge Luthers das biblische Gebot der Feindesliebe so weit weichspülen, dass von ihm kein Anstoß mehr ausgeht? Die Bergpredigt als Sündenspiegel, ohne jede politische Relevanz, bestenfalls im Privaten noch von Nutzen? Ist das tatsächlich noch immer state of the art im Protestantismus? Man täusche sich nicht: auch das wäre ein politisches Statement. Ein verheerendes allerdings, wie ich finde.

 

 

3. Führen wirgerechte Kriege?

 

An einer Stelle scheint Kronenberg aus der Geschichte gelernt zu haben, wenn er nämlich sagt, ein Krieg seiniemals gerecht. Widerspricht er hier der kirchlichen Lehre vomgerechten Krieg, mit der schon so viel Gewalt in der Geschichte ideologisch verbrämt wurde? Mancher Pazifist wird an dieser Stelle innerlich applaudieren. Aber mit welchem Recht? Muss nicht, wer militärische Gewalt als ultima ratio legitimiert, seine rationes, d.h. die Grundsätze seines Handelns einer kritischen Überprüfung unterziehen? Kriege sollennach Gottes Willen nicht sein(1948 der Ökumenische Weltrat der Kirchen), aber sie werden bis heute de facto noch immer geführt. Weil dies so ist, müssen sich diejenigen, die sich der Logik des Krieges verschrieben haben, auch immer noch fragen, ob ihre Kriege nach den traditionellen Kriterien gerecht bzw. gerechtfertigt sind. Bei einigen Militäreinsätzen, an denen die Bundeswehr beteiligt war bzw. ist, kommen mir diesbezüglich stellenweise zumindest Zweifel. Einige Beispiele müssen um der gebotenen Kürze willen genügen.

 

Das Recht zum Krieg (jus ad bellum) fordert eine legitime Autorität. Doch wer repräsentiert diese in einer Demokratie: die Bundesregierung oder das Parlament? In der Geschichte der Bundeswehr gab es immer wieder Kriseneinsätze, in denen eine Regierung Soldaten ohne vorhergehenden Parlamentsbeschluss entsandt hat. [5] Während bei uns das Bundesverfassungsgericht dagegen nun glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben hat, ist es beispielsweise in den USA dem Präsidenten möglich, Truppen ohne vorherige Zustimmung des Kongresses einzusetzen. Als gerechter Grund für einen Krieg ist die Notwehr unstreitig. Auch die Unterstützung eines angegriffenen BündnispartnersKronenberg würde von Nothilfe sprechenerfüllt nach übereinstimmender Meinung dieses Kriterium. Doch kann man wirklich mit Ex-Verteidigungsminister Peter Struck sagen, Deutschlands Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt? [6] Nach dem damaligen Bundespräsident Köhler führten wir den Krieg in Afghanistan,um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege. [7] Das war vielleicht eine ehrliche Auskunft von unserem Staatsoberhaupt, aber einegerechte Absicht(recta intentio) für einen Krieg stellt das Streben nach wirtschaftlichem Gewinn gewiss nicht dar. Krieg muss wirklich letztes Mittel sein, wenn alle andern Mittel (Diplomatie, Sanktionen etc.) bereits ausgeschöpft sind. Vor allem fordert das ius ad bellum eine begründete Hoffnung auf Erfolg. Doch ist ein kurzfristiger militärischer Sieg noch lange kein nachhaltiger Erfolg. Weder im Falle Afghanistans noch in Sachen Irak hatte der Westen einen realistischen Plan für dieZeit danach. Entsprechend düster sieht die Zukunft dieser Länder aus.

 

Schließlich verlangen das Recht im Krieg (jus in bello) die Verhältnismäßigkeit der Mittel, sowie eine Unterscheidung von Kombatanten und Nichtkombatanten. Kaum jemand wird behaupten wollen, dass diese beiden Kriterien heute durchgängig eingehalten werden. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges sind weltweit mindestens 25 Millionen Menschen durch Kriege umgekommen. Die ganz überwiegende Zahl von ihnen wahren keine Soldaten, sondern Zivilisten. Kronenberg fordert, „Soldaten hätten ein Recht darauf zu wissen, wofür sie im äußersten Fall auch sterben müssten.“ Was ist mit den unbeteiligten Zivilisten? Wofür sind sie gestorben? Auch für die Soldaten wüsste ich Besseres als das Recht auf einen gut begründeten Tod. Zu wissen, wozu man lebt – klingt zwar nicht ganz so pathetisch, aber das wäre doch auch schon etwas, oder, Herr Kollege?

 

In Tagen wie diesen, da man an die Geschichte des Ersten Weltkrieges zurück denkt, wirft man gerne mal wieder einen Blick auf längst verstaubte Gedenktafeln wie die in der Bergzaberner Marktkirche, auf denen die Opfer aufgelistet sind, die angeblich „für Volk und Vaterland“ gestorben sind. Sind sie das wirklich? Manchmal hätte ich gute Lust, diese Inschrift zu überkleben mit einer Aufschrift: „Gestorben für nichts und wieder nichts!“ Vielleicht ist es naiv anzunehmen, dass Menschen aus der Geschichte lernen. Trotzdem weigere ich mich, diese Hoffnung ganz aufzugeben.

 


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[1] „Nervende Alltagssorgen wie: ‘Steht mein Nachbar schon wieder auf meinem Parkplatz?‘ spielen dort keine Rolle. Alles ist reduziert auf das Wesentliche und dadurch gewinnt das, was übrigbleibt, eine ganz andere Bedeutung.“ (Interview in dem Sprachrohr der Neuen Rechten ‚Junge Freiheit‘ Nr. 52/10-1/11; 24. Dezember 2010)

[2] Vgl. http://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-eine-konferenz-und-eine-letzte-chance-1.53304

[3] Kronenberg spricht wörtlich von einer „gouvernantenhafte(n) Weltverbesserungspolitik“ (ebd.).

[4] Das vom Lateinischen her kommende ‚Pazifisten‘ ist eine fast wörtliche Übersetzung des griechischen Wortes eirenepoioi.

[5] So etwa die Blauhelmmission Kambodscha (1992) oder in Somalia (1994). Umstritten auch der Einsatz von Aufklärungsflugzeugen (AWACS) in Jugoslawien (1993) oder während des Irak-Kriegs in der Türkei (2003).

[6] So in einer Regierungserklärung, Berlin, 11. März 2004.

[7] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-in-afghanistan-koehler-entfacht-neue-kriegsdebatte-a-696982.html